NRW-Verkehrsminister bei Route 57 optimistisch
Hendrik Wüst: „Es geht Schritt für schritt weiter!“
„Die Zeiten, in denen das Projekt politisch nicht gewollt war, sind vorbei. Die Entscheidung über das ‚Ob‘ der Route 57 hat der Bundestag getroffen. Die jetzige Landesregierung hat es nie als ihre Aufgabe erachtet, diese grundsätzliche Frage für sich erneut und in eine andere Richtung zu beantworten, sondern vielmehr, den Planungsauftrag zu erfüllen.“ Mit einem klaren Bekenntnis zur Route 57 machte Hendrik Wüst MdL kürzlich den Teilnehmern des Wittgensteiner Unternehmergesprächs der IHK Siegen Mut.
Der Verkehrsminister verwies in der Videokonferenz auf die Verpflichtung der Gerichte, bei ihrer Urteilsfindung von möglichst aktuellen Entscheidungsgrundlagen auszugehen. In vielen Bereichen sei eine Verfahrensbeschleunigung wünschenswert. Deshalb setze er sich für eine materielle Präklusion ein: Einwendungen im Verfahren dürften nicht zur Verschleppung beitragen, indem sie absichtlich erst zum Schluss einer gerichtlichen Auseinandersetzung vorgetragen werden können. Die umfangreichen Planungen kosteten zwar sehr viel Zeit, sorgten aber auch für Rechtssicherheit, warb Hendrik Wüst um Geduld.
Mit Blick auf das kürzlich gefasste Urteil zur Südumgehung Kreuztal versicherte Hendrik Wüst, dass mit der Bezirksregierung Arnsberg die weiteren Schritte bereits besprochen worden seien. Am Ende gehe es in diesem Verfahren um eine Verzögerung von einigen Monaten. „Möglicherweise können wir es noch in der ersten Jahreshälfte schaffen, neue Ersatzflächen auszuweisen. Es wird nun Schritt für Schritt weitergehen“, betonte der Minister.